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Die Verordnungen zum Lock-Down für Kosmetikinstitute:

Wieder gibt es in allen 16 Bundesländern unterschiedliche Regelungen. Diese sind meist nicht präzise formuliert, weil sie (meistens) nicht präzise zwischen der Dienstleitung Kosmetikanwendung und dem Ort der Dienstleistung Kosmetikstudio unterscheiden, sondern diese Begriffe wahllos vermischen. Daher haben wir bei den Ländern nachgefragt, ob das Institut zum Verkauf von Produkten geöffnet werden darf und was medizinisch bzw. pflegerisch notwendige Dienstleistungen sind, die laut den Verordnungen in den meisten Bundesländern weiterhin erlaubt sein sollen.

Auf jeden Fall empfehlen wir, dass Sie direkt bei Ihrer Aufsichtsbehörde nachfragen, ob Sie zum reinen Produktverkauf öffnen dürfen oder ob Sie sogar hautpflegerische Behandlungen durchführen dürfen.

Antworten der Landesregierungen sind nicht rechtlich verbindlich. Entscheidend ist die Behörde vor Ort. Senden Sie diese jedoch gerne als Hilfestellung zusammen mit Ihrer Frage, ob sie eingeschränkt öffnen dürfen an Ihre Ordnungbehörde.

 

Baden Württemberg

Der Betrieb folgender Einrichtungen wird für den Publikumsverkehr untersagt Kosmetik-, Nagel-, Massage-, Tattoo- und Piercingstudios, sowie kosmetische Fußpflegeeinrichtungen und ähnliche Einrichtungen, mit Ausnahme von medizinisch notwendigen Behandlungen, insbesondere Physio- und Ergotherapie, Logopädie, Podologie und Fußpflege;

 

Bayern

Dienstleistungen, bei denen eine körperliche Nähe zum Kunden unabdingbar ist, sind untersagt (zum Beispiel Kosmetikstudios, Massagepraxen, Tattoo-Studios).

Soweit sichergestellt ist, dass keine untersagten Dienstleistungen erbracht werden (vgl. § 12 Abs. 2 Satz 2 der 8. Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (8.BayIfSMV)), kann der Verkauf nach den Regelungen des § 12 Abs. 1 der 8. BayIfSMV geöffnet bleiben.

Medizinisch notwendig im Sinne des § 12 Abs. 3 der 8. BayIfSMV ist, was ärztlich verordnet wurde.

 

Berlin

Dienstleistungsgewerbe im Bereich der Körperpflege wie Kosmetikstudios, Massagepraxen, Tattoo-Studios und ähnliche Betriebe dürfen weder für den Publikumsverkehr geöffnet werden noch ihre Dienste anbieten.

Antwort:

Kosmetikinstitute, die auch Produkte zum Verkauf anbieten, dürfen als Verkaufsstellen unter Einhaltung der Schutz- und Hygieneregeln und der bereichsspezifischen Regelungen für Verkaufsstellen öffnen.
Auch dürfen in Kosmetikinstitute "medizinisch notwendige" Behandlungen im Sinne des § 7 Absatz 7 Satz 2 der SARS-CoV-2-Infektionsschutzverordnung in der 10. Änderungsfassung vom 29.10.2020 durchführen. Nach Abstimmung mit der Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung zählt hierzu alles,
was primär gesundheitsfördernd oder -wiederherstellend ausgerichtet ist. Ein ärztliches Attest ist nicht notwendig.
Das konkrete Beispiel einer Aknebehandlung stellt aus hiesiger Sicht eine solche Maßnahme dar, da diese auf die Wiederherstellung bzw. Förderung der Hautgesundheit ausgerichtet ist, sodass Aknebehandlungen auch in Kosmetikinstituten durchgeführt werden dürfen.

 

Brandenburg

Die Erbringung körpernaher Dienstleistungen, bei denen dienstleistungsbedingt das Abstandsgebot zwischen der Leistungserbringerin oder dem Leistungserbringer und der Leistungsempfängerin oder dem Leistungsempfänger nicht eingehalten werden kann, ist untersagt.

Telefonische Info: Verkauf im Studio erlaubt.

 

Bremen

Bis zum 30. November 2020 werden folgende Einrichtungen wie folgt geschlossen: Dienstleistungsbetriebe im Bereich der nichtmedizinischen Körperpflege wie Kosmetikstudios, Massagepraxen, Tattoostudios und Nagelstudios; ausgenommen sind Friseure, für die Erbringung von Dienstleistungen an Kunden, … die Nutzung der Räumlichkeiten zu anderen als den in Absatz 1 und 2 genannten Zwecken ist zulässig und richtet sich nach den allgemeinen Regeln des § 5.

 

Hamburg

Die folgenden Einrichtungen und Betriebe dürfen nicht für den Publikumsverkehr geöffnet werden: … Wellnesszentren
Dienstleistungen im Bereich der Körperpflege (Kosmetikstudios, Massagesalons, Tattoo-Studios und ähnliche Betriebe) sind untersagt. Dies gilt nicht für medizinisch notwendige Dienstleistungen, insbesondere Physio-, Ergo- und Logotherapien, Podologie, sowie für Dienstleistungen des Friseurhandwerks und der Fußpflege."

Antwort:

untersagt sind die Dienstleistungen, für den Produktverkauf kann geöffnet werden.

Medizinisch notwendige Dienstleistungen sind in diesem Zusammenhang Dienstleistungen, die nicht (primär) aus ästhetischen Gründen erfolgen, sondern aus medizinischer Sicht indiziert sind. Generell sollte genau geprüft werden, inwiefern entsprechende Behandlungen ggf. Aufschub dulden und sich generell verschieben lassen.

 

Hessen

Dienstleistungsbetriebe im Bereich der Körperpflege wie Kosmetikstudios, Massagepraxen, Nagelstudios, Tattoo-Studios und ähnliche Betriebe sind bis zum Ablauf des 30. November 2020 geschlossen. Hiervon nicht erfasst sind Frisörbetriebe und medizinisch notwendige Behandlungen. wie Physio-, Ergo- und Logotherapien, Podologie und medizinische Fußpflege.

(Kosmetikstudios, die zu Hautpflegepraxen gehören sind ebenfalls zu (Quelle Auslegungshilfen))"

 

Mecklenburg Vorpommern

Kosmetikstudios, Massagepraxen, Nagelstudios, Sonnenstudios, Tattoo-Studios und ähnliche Betriebe, wie zum Beispiel Barbiere, sind für den Publikumsverkehr geschlossen. Friseuren besteht die Pflicht, die Auflagen aus Anlage 3 einzuhalten.

In Arzt- und Zahnarztpraxen, Psychotherapeutenpraxen und in allen sonstigen Praxen, wie zum Beispiel Podologen oder Fußpfleger, soweit in ihnen medizinisch, therapeutisch oder pflegerisch notwendige Behandlungen angeboten werden, besteht die Pflicht, die Auflagen aus Anlage 4 einzuhalten.

 

Niedersachsen

Für den Publikumsverkehr und Besuche sind geschlossen Betriebe der körpernahen Dienstleistungen oder der Körperpflege wie Kosmetikstudios, Massagepraxen, Tattoo-Studios und ähnliche Betriebe, ausgenommen a) Einrichtungen für medizinisch notwendige Behandlungen wie Praxen für Physiotherapie, Ergotherapie, Logopädie, Podologie oder Fußpflege und b) Betriebe des Friseurhandwerks.

Dienstleistungsbetriebe im Bereich der körpernahen Dienstleistungen und der Körperpflege wie zum Beispiel Kosmetikstudios, Tattoostudios, Solarien und Massagepraxen müssen ab dem 2. November 2020 schließen müssen.

Nach § 10 Absatz 1 Nr. 9 der Niedersächsischen Corona-Verordnung von 30.10.2020 sind Betriebe der körpernahen Dienstleistungen, wozu auch Kosmetik und Fußpflege gehören, zu schließen. Rein kosmetische Anwendungen im Gesicht und Fußpflege zur Verschönerung der Füße und Nägel sind untersagt.

Ausnahmen gelten im Bereich für medizinisch notwendige Behandlungen, z.B. bei diabetischen Füßen. Hier wird in der Regel eine ärztliche Verordnung vorliegen. Ebenfalls erlaubt, weil medizinisch notwendig: Fußpflege für eingeschränkte Menschen (z.B. durch hohes Alter oder Behinderung), die sich allein nicht mehr zufriedenstellend in diesem Bereich pflegen können und hier die Hilfestellung durch Fußpflegende als auch von Podologen erfolgen muss.

Weitere Informationen finden Sie unter https://www.niedersachsen.de/Coronavirus/antworten-auf-haufig-gestellte-fragen-faq-185463.html.

Beachten Sie bitte:

Die Landkreise und kreisfreien Städte legen in bestimmten Fällen durch öffentlich bekannt zu gebende Allgemeinverfügung weiterführende und ggfs. einschränkende Regelungen fest.

 

Nordrhein Westfalen

Dienstleistungen und Handwerksleistungen, bei denen ein Mindestabstand von 1,5 Metern zum Kunden nicht eingehalten werden kann (insbesondere Gesichtsbehandlung, Kosmetik, Nagelstudios, Maniküre, Massage, Tätowieren und Piercen), sind bis zum 30. November 2020 untersagt.

Davon ausgenommen sind
1. Handwerker und Dienstleister im Gesundheitswesen (einschließlich Physio-, Ergotherapeuten, Logopäden, Hebammen und so weiter ohne eigene Heilkundeerlaubnis, Hörgeräteakustikern, Optikern, orthopädischen Schuhmachern und so weiter),
2. Fußpflege- und Friseurleistungen,
3. medizinisch notwendige Handwerks- und Dienstleistungen sowie
4. die gewerbsmäßige Personenbeförderung in Personenkraftwagen.

Kosmetikinstitute können, soweit es sich um den Verkauf dreht, öffnen. Sie unterfallen dann der Regelung des § 11 Coronaschutzverordnung. Die aktuelle Verordnung können Sie unter nachstehendem Link aufrufen: https://www.mags.nrw/sites/default/files/asset/document/201104_coronaschvo_ab_05.11.2020.pdf

Eine medizinisch notwendige Behandlung liegt vor, wenn sie für die Aufrechterhaltung des Gesundheitszustandes erforderlich ist. Eine medizinische Verordnung ist dafür nicht erforderlich. Maßnahmen, die für die Aufrechterhaltung des Gesundheitszustandes sinnvoll oder wünschenswert sind oder die das allgemeine Wohlbefinden steigern, sind hierbei nicht ausreichend.

Wenn die Behandlungen beim Hautarzt durchgeführt werden oder im Rahmen der Praxis eines Hautarztes durchgeführt werden, dürfte zu unterstellen sein, dass es sich um medizinisch notwendige Behandlungen handelt.

 

Rheinland Pfalz

Kann das Abstandsgebot nach § 1 Abs. 2 Satz 1 zwischen Personen wegen der Art der Dienstleistung nicht eingehalten werden, wie in Kosmetikstudios, Wellnessmassagepraxen, Tattoo- oder Piercing-Studios und ähnlichen Betrieben, ist die Tätigkeit untersagt. Erlaubt sind Dienstleistungen, die hygienischen oder medizinischen Gründen dienen, wie in Friseursalons, in Fußpflegeeinrichtungen, bei der Podologie, bei Physio-, Ergo- und Logotherapien oder Ähnliches. Es gilt jedenfalls die Maskenpflicht nach § 1 Abs. 3, sofern die Art der Dienstleistung dies zulässt.

Antwort:

...“

Der Verkauf von Produkten fällt in den Bereich Einzelhandel, und der bleibt gestattet. Medizinisch oder hygienische Anwendungen im Nagelbereich zielen darauf ab, dass Krankheiten vorgebeugt wird und beispielsweise hilfsbedürftige Personen so behandelt werden können, dass keine Krankheiten durch hygienische Versäumnisse entstehen können (Menschen, die sich nicht mehr selbst um die Nagelpflege kümmern können). Akne- und Schuppenflechtenbehandlungen bleiben beim Hausarzt selbstverständlich möglich. Anwendungen, die nicht zwingend notwendig sind (beispielsweise kosmetische Behandlungen wie Extensions) müssen für die kommenden vier Wochen unterbleiben.

...“

Ich hoffe, ich konnte Ihnen weiterhelfen.

Mit freundlichen Grüßen

XXXX

--
Chef vom Dienst
Corona-Kommunikationsstab der Landesregierung

Saarland

Die Erbringung Körpernaher Dienstleistungen wie sie in Kosmetikstudios, Massage-Praxen, Tattoo-­Studios und ähnlichen Betrieben erfolgt, ist untersagt. Heilmittelerbringer und Gesundheitsberufe sind von den Betriebsuntersagungen ausdrücklich ausgenommen. Der Betrieb von Friseursalons ist im Rahmen der bestehenden Hygienekonzepte weiterhin zulässig.

Nicht-körpernahe Dienstleistungen wie beispielsweise der Produktverkauf sind weiterhin unter Einhaltung der vorgegebenen Hygienemaßnahmen und Betretungsbeschränkungen zulässig.

Dienstleistungen im Bereich der Körperpflege wie Kosmetikanwendungen sind, unabhängig vom Umfeld, untersagt.

Heilmittelerbringer und Gesundheitsberufe sind von der am 2. November in Kraft getretenen grundsätzlich geltenden Verbotslage von Dienstleistungen im Bereich der Körperpflege ausgenommen, soweit eine Leistungserbringung aufgrund ärztlicher Verordnung stattfindet.

Laut Beschluss des OVG vom 15.11.2020 Saarbrücken dürfen Kosmetikinstitute und Massagepraxen öffnen.

 https://www.saarland.de/ovg/DE/institution/aktuelle-meldungen/pressemitteilungen/pm_24_20.html

Sachsen

Verboten sind die Öffnung und das Betreiben mit Ausnahme zulässiger Onlineangebote von: Betriebe im Bereich der körpernahen Dienstleistung, mit Ausnahme medizinisch notwendiger Behandlungen und von Friseuren.

Der Verkauf ist zulässig.

Medizinisch notwendige Behandlungen im Rahmen der köpernahen Dienstleistungen sind diejenigen, die aus medizinischen Gründen erforderlich sind. Sie sind erforderlich, wenn eine ärztliche Verordnung ausgestellt wurde (Rezept). Darüber hinaus sind alle Behandlungen aus medizinischen Gründen erforderlich, bei denen anderenfalls eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes oder eine Verzögerung von Heilungsprozessen eintreten würde. Dazu zählen z.B. die diabetische Fußpflege oder Hautbehandlungen bei schwerer Akne.

 

Sachsen Anhalt

Die Öffnung von Dienstleistungsbetrieben der Körperpflege wie Frisöre, Barbiere, Massage- und Fußpflegepraxen, Nagelstudios, Kosmetikstudios, Solarien, Sonnenstudios sowie Piercing- und Tattoostudios und ähnliche Unternehmen ist nur zulässig, wenn die Einhaltung der allgemeinen Hygieneregeln nach § 1 Abs. 1 sichergestellt ist und die Kunden eine geeignete Mund-Nasen-Bedeckung im Sinne des § 1 Abs. 2 tragen oder andere geeignete Schutzmaßnahmen getroffen werden. Die Vorgaben der jeweiligen Berufsgenossenschaften sollen zusätzlich berücksichtigt werden.

 

Schleswig Holstein

Dienstleistungen mit Körperkontakt sind unzulässig. Dies gilt nicht für medizinisch und pflegerisch notwendige Dienstleistungen, für Friseurleistungen, soweit dabei die Leistungserbringerin oder der Leistungserbringer sowie die Kundin oder der Kunde eine Mund-Nasen-Bedeckung nach Maßgabe von § 2 Absatz 5 tragen.

Dienstleisterinnen und Dienstleister, Handwerkerinnen und Handwerker sowie Gesundheitshandwerkerinnen und Gesundheitshandwerker dürfen Tätigkeiten am Gesicht der Kundin oder des Kunden nur ausführen, sofern besondere Schutzmaßnahmen die Übertragung des Coronavirus ausschließen. Besondere Schutzmaßnahmen nach Satz 1 sind nicht erforderlich, soweit sonst aufgrund einer körperlichen, geistigen oder psychischen Beeinträchtigung der Kundin oder des Kunden die Tätigkeit nicht ausgeübt werden kann.

Produktverkauf ist erlaubt

Bei personenbezogenen Leistungen, speziell bei denjenigen, die innerhalb des Mindestabstandes von 1,5 Metern ausgeführt werden, geht der unmittelbare Kundenkontakt mit stark erhöhten Risiken einer Übertragbarkeit des Corona-Virus einher. Dienstleistungen mit Körperkontakt sind daher grundsätzlich verboten, es sei denn, es handelt sich um eine medizinisch oder pflegerisch notwendige Dienstleistung. Medizinisch notwendig ist eine Tätigkeit, wenn eine ärztliche Verordnung vorliegt oder die Betroffenen auf sie medizinisch angewiesen sind. Gemeint sind präventive medizinische Maßnahmen, ohne die ansonsten in näherer Zeit eine Erkrankung droht. Es geht dabei insbesondere um Seniorinnen und Senioren, die sich die Fußnägel selbst nicht mehr schneiden können. Eine drohende Verletzung des Fußbettes beispielsweise gilt es also durch Fußpflege zu vermeiden.  

Zulässig sind auch die medizinisch bedingten Dienstleistungen, die von den Gesundheits- und Heilberufen sowie den Gesundheitshandwerkern wie Augenoptiker, Hörgeräteakustiker, Orthopädietechniker, Orthopädieschuhmacher und Zahntechniker ausgeführt werden. Besondere Schutzmaßnahmen bei allen erlaubten gesichtsnahen Tätigkeiten sind zu beachten. Eine Mund-Nasen-Schutzmaske sowie eine Schutzbrille oder ein Gesichtsschild beziehungsweise ein Gesichtsvisier ist beispielsweise eine Kombination, die die Voraussetzungen an die besonderen Schutzmaßnahmen erfüllt, um die Übertragung des Virus auszuschließen.

Die pflegerische Notwendigkeit betrifft den Bereich der Betreuung von Personen, die eine körpernahe Tätigkeit bedingt. Es geht hier beispielsweise um den Bereich der elementaren Körperhygiene. Auf die Qualifikation der Pflegekraft kommt es nicht an.

 

Thüringen

Keine Regelungen

 

Kontaktadresse

  • spa business verlag GmbH,
    Im alten Schulhaus, Hauptstraße 44,
    D - 73105 Dürnau
     
  • Tel.: +49(0) 71 64 - 14 71 61
    Fax: +49(0) 71 64 - 14 72 15


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